Merz gibt sich zuversichtlich vor der Sommerpause – zu Recht? (Update)

July 15
11 mins

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen von Journalistinnen und Journalisten gestellt. Er sprach über Klimaschutz, die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU und die Arbeit seiner Regierung. Wie erklärt Merz, dass rund 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit seiner Arbeit unzufrieden sind? Und räumt er eigene Fehler ein? Das beantwortet Ferdinand Otto, Politikredakteur der ZEIT.

Vor zehn Jahren versuchten Teile des türkischen Militärs, Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu stürzen. Der Putsch scheiterte und die Regierung ließ mehr als 10.000 Staatsbedienstete entlassen und Medien schließen. Wie Erdoğan den Putsch für sich nutzte und welche Fragen bis heute offen sind, berichtet Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent der ZEIT.

Tschechien hat Neonazi Marla Svenja Liebich nach Deutschland ausgeliefert. Liebich soll in das Frauengefängnis in Chemnitz gebracht werden. 2023 wurde Liebich unter anderem wegen Volksverhetzung zu einem Jahr und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Nach der Verhandlung hatte Liebich den Geschlechtseintrag von männlich zu weiblich ändern lassen. Kritiker sehen darin einen Missbrauch des Selbstbestimmungsgesetzes.

Und sonst so? Kunst aus 390 Kilo Erdnussbutter.

Moderation und Produktion: Azadê Peşmen

Redaktion: Philip-Johann Moser

Mitarbeit: Benjamin Probst

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Weitere Links zur Folge:

Reformen der Bundesregierung: Die trotzige Entschlossenheit der Regierung

Regierungserklärung: Als es heißt, »Sommer, Sonne, Sozialkahlschlag«, steht der Kanzler auf

Türkei: Wie sich autoritäre Herrscher ihre Lieblingsopposition bauen

Marla-Svenja Liebich: Jetzt machen sie einen auf subversiv

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