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PR072 Biometrie am Flughafen, Reallabore und Infrastruktur vs. Natur

June 27

38 mins

Episode Description

Über die 85.-87. Sitzung des Bundestags vom 24.-26. Juni 2026

Die Woche, in der es zu heiß zum Podcasten war. Ich schaue mir trotzdem in aller Kürze die wichtigen Abstimmungen zum Digitalen Check-In und zum Bundeserprobungsgesetz an. Außerdem habe ich noch einen Nachtrag zu Infrastruktur-Zukunftsgesetz und begrüße den neuen Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Sabrina Gehder
Bundestag

Intro

Prognos: Arbeitsschutz im Klimawandel
DLF: Analyse von Climameter – Klimawandel macht Hitzewelle bis zu 4 Grad heißer

TOP 1 – Digitale Fluggastabfertigung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung

In den Einspielern:
Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU)
Agnes Conrad (Die Linke)

Links:
Netzpolitik.org: Bundesregierung will Unternehmen Zugriff auf staatliche Biometrie-Daten geben
ZDF Heute: Digitaler Check-in an Flughäfen soll im Sommer kommen

TOP 2 – Reallabore / Bundeserprobungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Reallabore-Gesetz – ReallaboreG

In den Einspielern:
Dr. Martin Plum (CDU/CSU)
Sonja Lemke (Die Linke)
Dr. Moritz Heuberger (B90/Grüne)

Links:
BMDS: Formulierungshilfe Bundeserprobungsgesetz
Net Zero Valley Lausitz – Europas Modellregion für grüne Industrie

TOP 3 – Infrastruktur und Umweltklagerecht

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
BTZusFas: Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.

In den Einspielern:
Isabel Cademartori (SPD) inkl. Zwischenfrage von Jan-Niclas Gesenhues (Grüne)

Links:
DLF: Infrastruktur bekommt Vorfahrt vor Naturschutz

TOP 4 – Wahl des Bundesdatenschutzbeauftragten

Aufzeichnungen und Dokumente

Links:
Wikipedia: Moritz Hennemann
Heise: Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter gefunden
taz: Neuer Datenschutzbeauftragter: Mr Moderat hat das Amt sicher
FAZ (€): Entschlackung des EU-Rechts dringend nötig

Was war sonst noch?

GFF: https://afd-gutachten.de/
Frag den Staat: Datenbank der Belege

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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