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PR069 Barrierefreiheit, Fußfesseln, Luftverkehrsteuer und Krankenversicherung

May 10

1h 1m

Episode Description

Über die 76.-78. Sitzung des Bundestags vom 06.-08. Mai 2026

Die Woche, in der schon wieder ein Gesetz an einem Trojaner gescheitert ist. Ich beschäftige mich mit Barrierefreiheit, freue mich (ein bisschen) über die Änderung des Gewaltschutzgesetzes und wundere mich über die Senkung der Luftverkehrsteuer. Mangels weiterer Lesungen schaue ich mir dann noch eine Debatte zur Gesundheitsreform an und ziehe Bilanz des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Rot.

Sabrina Gehder
Bundestag

Intro

Webarchiv 2005-2016 des Bundestags auf Archive.org (Stand 12.03.26)
Deutscher Bundestag: Fehlerseite Webarchiv

TOP 1 – Behindertengleichstellungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

Zuständiger Ausschuss:
Arbeit und Soziales

In den Einspielern:
Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)
Heike Heubach (SPD)
Marc Biadacz (CDU/CSU)
Wilfried Oellers (CDU/CSU)

Links:
Wikipedia: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
DIMR: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 21. Wahlperiode
BTZusFas: Stellungnahme des Dt. Instituts für Menschenrechte
UN-Behindertenrechtskonvention im Bundesgesetzblatt

TOP 2 – Gewaltschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Gewaltschutzgesetzes

In den Einspielern:
Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz, SPD)
Axel Müller (CDU/CSU)
Ulle Schauws (B90/Grüne)
Dr. Lena Gumnior (B90/Grüne)

Links:
Institut für Menschenrechte: Istanbul-Konvention
ZDF Heute Journal: „Das Problem muss man benennen und angehen“
BKA: Häusliche Gewalt: Opferzahlen auf neuem Höchststand
BMBFSFJ: Standards Täterarbeit Häusliche Gewalt (PDF)

TOP 3 – Luftverkehrsteuer

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 2. Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

Zuständiger Ausschuss:
Finanzausschuss

In den Einspielern:
Heiko Hain (CDU/CSU)
Ingo Vogel (SPD)
Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU)
Doris Achelwilm (Die Linke)
Tarek Al-Wazir (B90/Grüne)

Links:
taz: SPD-Bauministerin Verena Hubertz will das Wohngeld kürzen
Handelsblatt: Neue Kürzungsrunde – so stark muss Prien beim Elterngeld sparen
Statista Infografik: Zahl der Inlandsflüge in Deutschland stark eingebrochen
Statista Infografik: Auslaufmodell Geschäftsreisen?
Arbeitskreis Luftverkehr der TU Chemnitz: Die Subventionen des Luftverkehrs (PDF)
taz: Steuervergünstigungen für die Luftfahrt: Staat verzichtet auf Milliarden
Umweltbundesamt: Nachhaltigkeit bei Urlaubsreisen

TOP 4 – Debatten zur Krankenversicherung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

In den Einspielern:
Ates Gürpinar (Die Linke)
Britta Haßelmann (B90/Grüne)
Serdar Yüksel (SPD)

Links:
BMG: Bericht der Finanzkommission Gesundheit
Table Media: Gesundheitsreform: Gesetzentwurf wird auf Wunsch der SPD noch einmal angepasst

TOP 5 – Ein Jahr Schwarz-Rot

In den Einspielern:
Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU)
Befragung der Bundesregierung (Antwort auf die Frage von Daniela Rump ab 00:11:07

Links:
Bundestag: Statistik der 21. Wahlperiode (PDF)
Bundestagszusammenfasser: Ausschussberatung
Spiegel: Katherina Reiche: CDU-Wirtschaftsflügel unterstützt sie im Streit mit Friedrich Merz
FAZ: Union: Wer hört noch auf die Wirtschaftspolitiker?
Table Media: Ende der Koalition? Warum ein Personenwechsel wahrscheinlicher wäre als eine Auflösung des Parlaments
Deutscher Bundestag: Christian Freiherr von Stetten
Wikipedia: Wirtschaftsrat der CDU
Abgeordnetenwatch: Christian von Stetten – Nebentätigkeiten

Was war sonst noch?

Tagesschau: Warum der Bundesrat die Entlastungsprämie ablehnt

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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