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PR067 Wehrdienst (Nachtrag), Tankrabatt (Vol. 2), Verbraucherkredite, Rechenzentren und Energieeffizienz

April 18

1 hr

Episode Description

Über die 70.-72. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. April 2026

Heute mit 100% Trojanerquote. Ich blicke zurück auf eine durchgerutschte Änderung im Wehrpflichtgesetz, wundere mich über die Debatte zum Tankrabatt und schaue mir Lobbyeinflüsse in der Verbraucherkreditrichtlinie und bei der Energieeffizienz von Rechenzentren an.

Sabrina Gehder
Bundestag

Intro

Politik mit Anne Will (YouTube): Ist Schwarz-Rot krisenfester als die Ampel? Mit Julia Löhr

TOP 1 – Nachtrag zum Wehrdienstgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz WDModG)

In den Einspielern:
Boris Pistorius, Verteidigungsminister, SPD
Natalie Jenning, Sprecherin des Verteidigungsministerium, veröffentlicht bei Augen geradeaus: Fürs Protokoll: Verteidigungsministerium zu Ausreisegenehmigungen

Links:
Frankfurter Rundschau: Neue Wehrpflicht-Regel: Männer brauchen Ausreise-Genehmigung
Stellungnahme der Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) u.a.
Augen geradeaus: Berichte über Pflicht zur Ausreisegenehmigung: Verteidigungsministerium spricht von „Mythen“
BMJV: BMJV: Handbuch der Rechtsförmlichkeit

TOP 2 – Tankrabatt

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 2. Energiesteuersenkungsgesetz zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe

Zuständiger Ausschuss:
Finanzausschuss

In den Einspielern:
Dr. Wiebke Esdar (SPD)
Michael Schrodi (Parlamentarischer Staatssekretär für Finanzen/SPD)
Katharina Dröge (B90/Grüne, inkl. Zwischenfrage von Alexander Hoffmann, CDU/CSU)
Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Stefan Seidler (fraktionslos)

Links:
RWI: Trockenheit schmälert preisdämpfende Wirkungen des Tankrabatts
RWI: Weitergabe des Tankrabatts im Jahr 2022 nahm über die Zeit stark ab und fiel je nach Region sehr unterschiedlich aus
DW: Droht eine neue Ölkrise wie in den 1970ern?

TOP 3 – Verbraucherkreditrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie

In den Einspielern:
Sebastian Steineke (CDU/CSU)
Nadine Heselhaus (SPD)
Susanne Hierl (CDU/CSU)
Stefan Schmidt (B90/Grüne)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)

Links:
BTZusFas: Stellungnahme Zalando (PDF)
EU Kommission: Originaltexte der Richtlinie 2023/2225 (Artikel 2, Absatz 2 h, Satz 2, Punkt (i))
BMUKN: Neues E-Auto-Förderprogramm mit sozialer Staffelung: Zuschüsse für Neuzulassungen ab 1.1.2026

TOP 4 – Rechenzentren und Energieeffizienz

Aufzeichnungen und Dokumente
Rechenzentrumstrategie der Bundesregierung (PDF)

In den Einspielern:
Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung)
Sonja Lemke (Die Linke, inkl. Zwischenfrage von Carolin Wagner, SPD)
Dr. Anna Lührmann (B90/Grüne)

Links:
Rat der EU: Rat ebnet den Weg für die Schaffung von KI-Gigafabriken – Consilium
Handelsblatt: Bund will AI Gigafactory fördern – und seine Rolle als Kunde klären
BTZusFas: Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
LobbyControl: Energieeffizienzgesetz: Auffällige Parallelen zu Lobby-Papieren von Big Tech
LobbyControl: Download der Recherche (PDF)
German Datacenter Association: Übersicht Mitglieder
Table Media: Energieeffizienz: BMWE gibt abgeschwächten Referentenentwurf in Verbändeanhörung
Table Media: BMWE gibt abgeschwächten Referentenentwurf in Verbändeanhörung
Table Media: Klingbeils Reiche-Blockade: Union bemüht sich um Gelassenheit

TOP 5 – Ökodesign & Energieverbrauchskennzeichnung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.

Zuständiger Ausschuss:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie

In den Einspielern:
Nicklas Kappe (CDU/CSU)
Jörg Cezanne (Die Linke)
Helmut Kleebank (SPD)

Links:
Wikipedia: Ökodesign-Richtlinie
IHK Hannover: Die neue EU-Ökodesign-Verordnung (ESPR)
rbb: Neues EU-Energielabel für Smartphone und Tablet

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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