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PR066 Altersvorsorge, Transplantationen, Verkehrsdaten, Berufsabschlüsse und Merz-Rant

March 30

1h 3m

Episode Description

Über die 67.-69. Sitzung des Bundestags vom 25.-27. März 2026

Ich harre weiter aus und warte auf echte Reformen - eine haben wir aber diesmal schon dabei. Ich schaue mir die finale Fassung der privaten Altersvorsorge an, die - natürlich auf meine Anregung hin - einige Verbesserungen enthält. Außerdem spreche ich noch über Nierentransplantationen, ein paar Gesetze zu Verkehrsdaten und die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Das ist auch eine gute Überleitung, um über Friedrich Merz zu sprechen.

Sabrina Gehder
Bundestag

In der ersten Version waren zwei Clips vertauscht, ist jetzt aber korrigiert. Sorry

TOP 1 – Private Altersvorsorge

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Altersvorsorgereformgesetz

In den Einspielern:
Michael Thews (SPD)
Frauke Heiligenstadt (SPD) Zwischenfrage von Isabelle Vandre ab Min. 09:51
Katharina Beck (B90/Grüne)
Dr. Carsten Brodesser (CDU/CSU)

Links:
Tagesschau: Was sich bei der privaten Altersvorsorge ändert
SZ: „Jetzt brennt der Baum“
Verbraucherzentrale: Neues Altersvorsorgedepot: Renten-Chance oder teure Verkaufsfalle?

TOP 2 – Transplantationsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 3. Änderung des Transplantationsgesetzes / Lebendorganspende

In den Einspielern:
Dr. Maria-Lena Weiss (CDU/CSU)
Dr. Christos Pantazis (SPD)
Stella Merendino (Die Linke)
Dr. Kirsten Kappert-Gonther (B90/Grüne)

Links:
Organspende.info: Nierenlebendspende
Transplantation verstehen: Voraussetzungen bei einer Lebendspende
Penguin Verlag: Caroline Criado-Perez: Unsichtbare Frauen

TOP 3 – Straßenverkehrsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 5. Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

In den Einspielern:
Günter Baumgartner (CDU/CSU)
Truels Reichardt (SPD)
Jorrit Bosch (Die Linke)

Links:
Lage der Nation: LdN462 Trump will Grönland – und bekommt kalte Füße, Kanadas Premier weist den Weg …
Tagesschau: Wo Fahrer größerer Autos schon draufzahlen
BVerwG: Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau unwirksam

TOP 4 – Intelligente Verkehrssysteme

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme

In den Einspielern:
Dr. Jonas Geissler (CDU/CSU)
Victoria Broßart (B90/Grüne)
Jorrit Bosch (Die Linke)

Links:
Stellungnahme des VDV zur Anhörung (PDF)
Statista: Fernbusmarkt in Deutschland – Statistiken und Fakten

TOP 5 – Anerkennung von Berufsqualifikationen

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen

In den Einspielern:
Dr. Paula Piechotta (B90/Grüne)
Serdar Yüksel (SPD)
Befragung des Bundeskanzlers (Frage von Susanne Hierl ab 17:32)

Links:
Ärzteblatt: EU-Staaten müssen Teilzugang zu Gesundheitsberufen ermöglichen
DIfM: Monitor Gewalt gegen Frauen

Was war sonst noch?

Debatte zum Armuts- und Reichtumsbericht
Sepp Müller zu den Fristverkürzungen beim Kraftstoffmaßnahmenpaket
Ergebnis der namentliche Abstimmung zum Trojaner
LobbyControl: Neue Parteispendendaten: Wer finanziert wen?

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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