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PR061 Bürgergeld, Data Act, Meere, Wölfe und Schweine

January 18

1h 12m

Episode Description

Über die 52. – 54. Sitzung des Bundestags vom 14.-16. Januar 2026

Wir starten das neue Jahr mit einem kleinen Natur- und Tierschutz-Schwerpunkt. Abgesehen vom Bürgergeld und dem Data Act schaue ich mir das Hochseeschutz-Abkommen und eine Änderung im Jagdgesetz an. Und die jährliche Verschiebung der Tierhaltung darf auch nicht fehlen.

Sabrina Gehder
Bundestag

Nachtrag

Rahel Becker/Anna Kassautzki: Power Cycles statt Burnout – Wie Einflussnahme nicht verpufft

TOP 1 – Bürgergeld

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Reform des Bürgergelds
BTZusFas: Leistungsrechtsanpassungsgesetz

Zuständiger Ausschuss:
Arbeit und Soziales

In den Einspielern:
Annika Klose (SPD)
Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)
Timon Dzienus (B90/Grüne)
Dr. Carsten Linnemann (CDU/CSU)
Sylvia Rietenberg (B90/Grüne)
Lutz Brinkmann (CDU/CSU)

Links:
Extra3: Einsparungen beim Bürgergeld (YouTube)
IAB: Totalverweigerer: Viel Lärm um Nichts? (IAB Forschungsbericht 20/2025)
DLF: Faktencheck zum Bürgergeld
Bertelsmann Stiftung: Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft

TOP 2 – Data Act und Data Governance

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Durchführung des Data Act
BTZusFas: Daten-Governance-Gesetz

Zuständiger Ausschuss:
Digitales und Staatsmodernisierung

In den Einspielern:
Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales, CDU)
Jeanne Dillschneider (B90/Grüne)
Sonja Lemke (Die Linke)

Links:
IT Daily: Smart-Betten heizen während AWS-Ausfall unkontrolliert auf
Verbraucherzentrale: Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf
BMWK: Entwurf Data Act Umsetzung vom 05. Februar 2025

TOP 3 – Hochseeschutz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Ausführungsgesetz zum UN-Seerechtsübereinkommen
BTZusFas: Hochseeschutzgesetz
BTZusFas: Abkommen mit den Niederlanden zu Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee

Zuständiger Ausschuss:
Hochseeschutz: Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Erdgas-Abkommen Niederlande: Wirtschaft und Energie

In den Einspielern:
Steffi Lemke (B90/Grüne)
Christian Moser (CDU/CSU)

Links:
BMUKN: Infoseite des Ministeriums zum UN-Hochseeschutzabkommen
Offshore Technology: N05-A Gas Field, Dutch North Sea
Wikipedia: Gasförderprojekte ONE-Dyas
NDR: Gasbohrung vor Borkum: One-Dyas macht Druck auf Landesregierung

TOP 4 – Jagdgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes

Zuständiger Ausschuss:
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

In den Einspielern:
Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, CSU)
Klaus Mack (CDU/CSU)
Harald Ebner (B90/Grüne)

Links:
Tagesspiegel: Rache für von der Leyens gerissenes Pony „Dolly“?
RiffReporter: Umweltminister Schneider übergeht bei der Bewertung des Wolfs die eigenen Leute
ZDF Heute: Heftige Kritik an Plan zur Wolfsjagd
BR: Umstrittene Entscheidung – wirklich genug Wölfe in Bayern?
BR-Drucksache 119/25
BMUKN: Deutschland meldet günstigen Erhaltungszustand des Wolfs an EU-Kommission
DWWB: Berichte zu Prävention und Nutztierschäden
BfN: Wolfsvorkommen Karte 2023/2024

TOP 5 – Tierhaltungskennzeichnung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 2. Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

In den Einspielern:
Jens Behrens (SPD)
Ina Latendorf (Die Linke)
Silvia Breher (Parlamentarische Staatssekretärin für Landwirtschaft, CSU)

Links:
Referentenentwurf zur Reform der Tierhaltungskennzeichnung
TRIS-Datenbank für EU-Notifizierungsverfahren

Was war sonst noch?

Chaos im AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt
Tagesschau: AfD-Abgeordneter Wenzel Schmidt verliert Mitgliedsrechte
Tagesschau: Warum es in der AfD Sachsen-Anhalt rumort
Table Media: Ex-Generalsekretär erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt (Kostenfrei, Registrierung erforderlich)
Spiegel: AfD will Ex-Generalsekretär Schmidt rauswerfen

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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