Parlamentsrevue

·E10

LTR010 Wahl (BW), Mandatsverlust (SN), Jagd (BY), Medien (HH) und Verfassungsschutz (SL)

March 15
1h 49m

Episode Description

Aufgezeichnet am 13.03.2026
 
Heute aus logistischen Gründen ohne Sabrina, dafür diskutiert Julia zusammen mit Christian, Iorvik, Lukas, Lisa und Sara über die Wahl in Baden-Württemberg, Mandatsverluste in Sachsen und die Jagd in Bayern. Christian berichtet vom Verfassungsschutzgesetz und Lukas hat einen Antrag zur Medienvielfalt mitgebracht.
 

Kleiner Versprecher bei Minute 07:33: Die Grünen sind seit 10 Jahren über 30%, nicht seit 15.

Sachsen

MDR: Razzia bei AfD-Abgeordnetem Dornau wegen Embargoverstößen  
DNN: BSW gegen Überprüfung: Sachsens Landtag ringt mit der Stasi-Vergangenheit
Verfassungsblog: Parteiverbot gleich Mandatsverlust?
Wahlrecht.de: Mandatsaberkennung
NDR: Hamburger AfD-Politikerin Petersen verliert Mandate

Bayern

SZ: Macht die Jagd auf Wölfe alles schlimmer?
Bundestag.de: Anhörung zur Jagdbarmachung des Wolfes
Stellungnahmen der Verbände zum Bayerischen Jagdgesetz
Wolfsmonitoring (Bayerisches Landesamt für Umwelt)
Wikipedia: Goldschakal
Bayer Wild: Goldschakal in Bayern

Hamburg

Bürgerschaft: Antrag Stärkung der Medienvielfalt durch Kostenbeteiligung
Bundesrat: Drucksache 464/25
Bundestag.de: Plenarprotokoll 21/58
Logbuch Netzpolitik: LNP525 Denk doch mal einer an die Hacker
Spiegel: Google, Meta und Co.: Kulturstaatsminister will Internetriesen zur Kasse bitten
Netzpolitik.org: Digitalsteuer: Tech-Konzerne sollen blechen
Spiegel: Zollstreit mit den USA: Wieso Europa vor einer Digitalsteuer zurückschreckt

Saarland

Plenarprotokoll
Aufzeichnung der Sitzung
Verfassungsschutzgesetz
G 10-Durchführungsgesetz
Anfrage zum Bürokratiemelder

Niedersachsen

Landtag: Antrag der Fraktionen, Drucksache 19/9916
NDR: FAQ: AfD in Niedersachsen „gesichert rechtsextremistisch“
NDR: Verfassungsschutz behandelt AfD vorerst wieder als „Verdachtsfall“
DLF: Rechtsextremismus AfD-Verbotsverfahren: Was spricht dafür und was dagegen?

Nordrhein-Westfalen

Innenministerium: Linksextremismus in Nordrhein-Westfalen: Verfassungsschutz legt Lagebild vor 
WDR: Zahl der erfassten Straftaten von Linksextremen verdoppelt 
WDR: Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien
YouTube: Monitor: Polizeigewalt – was stimmt wirklich?

Sachsen-Anhalt

MDR: Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt
Landtag: Parlamentsreform soll die Demokratie stärken

Bremen

Spiegel (€): Ex-Mitglied des Bremer Verfassungsgerichts half offenbar bei Enttarnung eines V-Mannes
Taz: Der Mitarbeiter, der Anwalt, der V-Mann
Buten un binnen: Bremer CDU will Misstrauensanträge gegen Linke-Senatorinnen stellen
Kulturtipp von Wolfram Weimer: https://lesen-hilft.org/

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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