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Digital Omnibus — Netzneutralität — Chatkontrolle — Altersverifikation — DigiD — Vorratsdatenspeicherung — Innenstadtüberwachung — Verfassungsklagen Österreich

Tim hat sich auf die andere Seite des Erdballs verkrümelt und Thomas ist zu Gast. Wenig überraschend widmen wir uns der EU, Österreich und ein paar anderen Kurzmeldungen und machen uns Gedanken darüber wie man die Zeiten erträgt und was die Pinguine darüber denken.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes Prolog

• YouTube: Antarctica – Encounters at the End of the World. Documentary
• Know Your Meme: Penguin Walking Toward Mountain / Nihilist Penguin | Know Your Meme

Digital Omnibus Netzneutralität in Gefahr: Digital Networks Act

• epicenter.works: The EU Commission Is Gutting Net Neutrality
• epicenter.works: Link to epicenter.works [PDF]
• courthousenews.com: EU threads needle on telecom, cybersecurity overhaul
• Shaping Europe’s digital future: The Digital Networks Act
• eur-lex.europa.eu: Regulation – 2015/2120 – EN – EUR-Lex

Chatkontrolle Update

• netzpolitik.org: Trilog zu Alterskontrollen: Warnung vor „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“

Altersverifikation: Vorschlag von epicenter.works

• epicenter.works: Altersverifikation neu gedacht: Ein möglicher Lösungsansatz
• Electronic Frontier Foundation: Age Verification and Age Gating: Resource Hub
• ORF ON: Koalition prüft Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige – ZIB 2 vom 28.01.2026

DigiD droht an die USA verkauft zu werden

• taz.de: Digitale Souveränität: Die Niederlande haben Angst um ihre Daten
• www.digid.nl: IT supplier Solvinity in the news: what does this mean for DigiD? | DigiD

D und EU planen wieder VDS

• bundestagszusammenfasser.de: BTZusFas: IP-Adressenspeicherung (Vorratsdatenspeicherung)
• bundestagszusammenfasser.de: Link to bundestagszusammenfasser.de [PDF]
• heise online: Justizministerin Hubig will Vorratsdatenspeicherung für drei Monate
• heise online: Aus für digitale Anonymität? Hubig wagt riskanten Vorstoß zur IP-Speicherung
• heise online: CCC vs. Dammbruch: Regierung muss Recht auf anonyme Internetnutzung retten
• heise online: EU-Staaten fordern umfassende Vorratsdatenspeicherung bis 2026
• www.ccc.de: CCC | CCC fordert, die VDS endgültig zu begraben

Österreich: Innenstadtüberwachung

• epicenter.works: Große Demo vor SPÖ-Zentrale – Protest gegen aufgerüstete Innenstadtüberwachung
• epicenter.works: Innenstadtüberwachung mit Echtzeitzugriff der Polizei

Österreich: 2 Verfassungsklagen eingebracht

• epicenter.works: Bundestrojaner beschlossen – und jetzt?
• epicenter.works: Untersuchungsaussch(l)uss verletzt Verfassung
• chaos.social: epicenter.works (@epicenter_works@chaos.social)
• news.ORF.at: Pilnacek-U-Ausschuss: NGO ruft für Liveübertragung VfGH an
• DER STANDARD: Antrag auf öffentliche U-Ausschüsse scheiterte am VfGH – NGO will es nochmals versuchen
• help.ORF.at: Messenger-Überwachung: FPÖ und Grüne gehen zum Verfassungsgericht

Epilog

• YouTube: Nihilist penguin (Werner Herzog)
• YouTube: Nihilist Penguin (Werner Herzog)