Episode Description
Transkript by Google
In Amerika nähert die Wahlen. Das merkt man natürlich auch immer in der berichterstattung. Sehr stark auch bei uns. Ist natürlich ein Thema was die ganze Welt beschäftigt aus guten Gründen. Das ist nun mal so. Amerika als die weltmacht. Oder sagen wir mal die einzige demokratische weltmacht bei der? Der wahlausgang mutmasslich wirklich auf der ganzen Welt.
Irgendwo eine Relevanz hat mal grösser. Mal kleiner für uns hier. Im Westen natürlich. Eher ein bisschen mehr. Deswegen ist es absolut korrekt, dass man sich damit auseinandersetzt. Es wird auch immer gerne so auf das wahlsystem der Amerikaner hingewiesen und dass das ja so anders sei. Richtig ist aber es ist gleichzeitig auch ein bisschen falsch weil das immer verkennt also es wird ja immer.
Gut, zum einen, die haben ein mehrheitswahlrecht Und wir haben ja so einen so eine Mischung aus mehrheits- und verhältniswahlrecht. Also wir haben sowieso ein relativ spezielles wahlsystem muss man schon mal sagen. Würde ich mal so. Vermuten, dass es in der Form wie wir das hier so haben er die Ausnahme als die Regel ist.
Deswegen sind hier eigentlich die Exoten bei den Amerikanern immer gerne hingewiesen wird. Das ist dieses wahlmännersystem Jetzt ist mir aber mal folgender Gedanke gekommen. Das ist schon auch irgendwie eine. Eine Frage des jeweiligen Blicks darauf ist. Also ja, wir wählen keine Wahl mehr. Aber wir gehen ja auch überhaupt keine Regierung.
Wir gehen ja niemals einen Regierungschef Es war es stand. Abgesehen von ihrem von dem Bundesland in dem sie angetreten stand niemals Angela Merkel auf dem wahlzettel. Man konnte sie auch niemals zum Bundeskanzler gehen, sondern das ist die war vielleicht spitzenkandidatin In Mecklenburg angetreten oder Berlin weiss nicht ist auch egal auf jeden Fall wo da wo sie ein Wohnsitz hat.
Da steht sie dann als an der. An der Spitze auf so einer wahlliste. Aber das hat ja nichts. Also man wählt da einfach nicht den Regierungschef. Das ist auch in den Bundesländern überall so. Wir kreuzen wir können vielleicht hier und da den ankreuzen den wir uns als Regierungschef wünschen, aber Das geht bei der Wahl im ersten Schritt nicht darum ein Regierungschef zu wählen, sondern das bestimmt nachher das Parlament.
Wir wählen das Parlament. Und das hält den Regierungschef. Und das ist eigentlich auch ein wahlmännersystem, vor allem wenn er bei Frauen nur das ist eben ein bisschen anders funktioniert und dass die wahlleute die wir da so auswählen. Da dann vier bzw. Fünf Jahre sitzen. Und auch noch alles andere entscheiden.
Aber es ist vom wenn man es nur jetzt auf die Frage wie wählen wir eigentlich eine Regierung beschränkt? Dann ist es abgesehen vom Wahlrecht an sich, falls eben kein mehrheitswahlrecht ist was wir machen. Aber dann ist es vom Vorgang her nicht so viel anders und Man liest es immer wieder, dass das ja ein völlig antiquiertes Modell sein, dieser wahlmännergeschichte Was stimmt also?
Man könnte es heute sicherlich auch anders Regeln, dann macht man halt direkt Wahlen und dann zählt nachher am Schluss. Wer da wie viel Stimmen geholt hat? Es ist ja immer der Kritikpunkt, dass in Amerika nachher jemand Präsident werden kann, der gar nicht die meisten Stimmen hat. Aber das kann bei uns genauso passieren.
Beziehungsweise es ist sogar so. Es ist zwangsläufig so, weil bei uns der jeweilige Regierungschef Okay, auf einer landesliste, da wird er immer Da wird er immer die Liste anführen bei seiner jeweiligen Partei, aber in den seltensten Fällen bekommt seine Liste die meisten Stimmen. Das ist in Bayern regelmässig so in allen anderen Ländern ist es.
Fast nie so und wenn es ist eine krasse Ausnahme im Bund ist es überhaupt nie so und wird wahrscheinlich auch bis auf weiteres relativ unwahrscheinlich bleiben. Das heisst was also wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass es irgendwie kein gutes wahlsystem sei, weil jemand Regierungschef werden kann, der nicht die meisten Stimmen auf sich vereint.
Dann kritisieren wir etwas, das bei uns ins System mehr oder weniger fest eingebaut ist. Und weiss ich nicht ob das dann zielführende Diskussion ist. Bei uns hat hat. Wahrscheinlich noch nie ein Bundeskanzler, die meisten Stimmen gehabt. Wir hatten noch nie einen Bundeskanzler, der mit einer absoluten Mehrheit regieren konnte.
Was auch? Meiner Meinung nach nicht unbedingt zielführend wäre. Ja und es kommt eben auch bei uns. Nicht ganz so stark aber auch darauf an. Also auch wir haben ein wahlkreissystem mit direktkandidaten, da gewinnt auch immer der mit den meisten Stimmen. Daher sind aber übrigens auch nicht der, der über 50 Prozent der Stimmen hat, sondern da gewinnt einfach der mit den meisten Stimmen.
Und wenn der mit den meisten Stimmen 20 Prozent der Stimmen hat. Dann hat jeder fünfte. Den gewählt und trotzdem muss er den ganzen Landkreis den ganzen. Meistens sind das Landkreise aber muss seine ganzen Wahlkreis vertreten. So richtig demokratisch sauber muss man das auch nicht finden bzw. Da gäbe es auch noch zwei oder andere Möglichkeiten die Wieder andere Nachteile haben, aber das ist mit jedem Wahlrecht.
So mit jeder Regelung ist das so, dass es nicht einfach schwarz und weiss ist, sondern sagen könnte. Wenn man so macht, ist es auf jeden Fall 100%ig Gerecht! Für alle Beteiligten, dass das wird man nicht erreichen können als dann auch immer. Eine Frage ist? Also bei uns sieht man es immer besonders stark daran.
Das ist ja sehr darauf ankommt grosse Parteien haben was das Wahlrecht betrifft immer andere. Prioritäten andere Wünsche als kleinere Parteien, weil beide jeweils unterschiedlich von bestimmten Eigenheiten eines wahlsystems profitieren. Ja also das ist das hat man jetzt gesehen wo das Wahlrecht? Für den Bundestag geändert wurde. Da hat er natürlich die CDU was dagegen, weil das aber auch die einzigen waren.
Am stärksten dabei verloren haben. Sie haben es dann doch so gemacht, dass jeder ein bisschen was dabei verliert. Aber das muss ja auch, weil man wollte ja dem Bundestag kleiner machen. Feiert das ist auch kann man auch eine Fragezeichen hinter machen? Also wie es vorher war. War mit Sicherheit auch nicht so, dass ideale aber das zeigt wer sich da an die Diskussion erinnert.
Ich will jetzt gar nicht im Detail so einsteigen, wer sich daran erinnert. Wird schnell zu dem Punkt kommen wo er sagt. Ja jedes Modell hat seine Vor- und Nachteile je nachdem von welcher Perspektive aus man da drauf guckt. Und das ist mit wenn man jetzt von von sein eigenes wahlsystem mit dem anderer starten vergleicht.
Ist es schon das gleiche als klar? Es gibt auch Länder, die haben wahlsystem. Das ist bewusst unfair gegenüber der Opposition gestaltet. Auch das gibt es gar keine Frage, beziehungsweise man muss man sich auch nichts vormachen. Wenn bei uns eine regierende Mehrheit das wahlsystem anfasst, dann passiert das auch in der Regel so, dass die Opposition da einen gewissen Nachteil von hat.
Das lässt sich auch gar nicht verhindern. Dafür ist es auch eine Mehrheit. Also natürlich versuchen die das irgendwie auszunutzen. Das muss man sich immer bewusst sein, auch in allen anderen Fragen übrigens. Die? Der Unterschied zu einer autokratie ist aber sicherlich, dass wir dann immer noch ein unabhängiges Gericht haben und sei es das bundesverfassungsgericht.
Aber es können sicherlich auch andere darunter so ein bisschen mit bestimmen. Wie das genau funktioniert weiss ich so nicht. Bundesgerichtshof gibt es zum Beispiel auch, also wer da jetzt genau mal zuständig ist. Aber? Das ist ja noch mal eine Sicherung, also wenn es jetzt allzu unfair wird und das dazu führen würde, das ist nie wieder ein regierungswechsel wird dann spätestens dann schreitet das verfassungsgericht ein, weil das dann nicht verfassungskonform wäre.
Und das gibt's ja in den USA auch, also das heisst. Da gibt es immer noch eine zusätzliche Sicherung, deswegen man sich wirklich. Eigentlich auf den Standpunkt zurückziehen kann ja. Wahlrechtsänderungen und unterschiedlichen Wahlrecht. Die haben für den einen Vorteil für den anderen Nachteile. Es ist auch das us-wahlrecht nicht vom Himmel gefallen, sondern das hat sich ja auch im Laufe der.
Jahrhundert entwickelt. Ich habe da ganz viele. Ansatzpunkte wo ich sagen würde und trotzdem ist das nicht gut aber der ist nicht dringend echt nicht das mit den wahlmännern weil das haben wir im Prinzip auch. Und es ist bei uns eigentlich nicht. Fairer, sondern Eher noch ein bisschen weniger durchschaubar und noch ein bisschen komplizierter.
Bei den Amerikanern ist es so, die wissen am wahlabend in der Regel einigermassen mit einer einigermassen grossen Sicherheit, wer denn der nächste Präsident wird. Und das ist bei uns ja eigentlich nicht so. Aber mal ehrlich jetzt bei uns ist es so. Da musst du halt in die dann erstmal koalitionsverhandlungen voraus, die können auch mal scheitern.
Vor allen Dingen wissen ja nichts über die Inhalte der der künftigen Regierung wie können so ungefähr ahnen wo es hingeht. Aber ist nicht so, dass wir da jetzt eine Person gewählt haben, die uns bestimmte Sachen zugesagt hat. Die dann kommen oder auch nicht? Ich meine die kommen muss auch nicht immer.
Weil das auch dort gibt es dann ein Parlament und das ist das auch immer erstmal gut finden. Und dort ist es sogar auch noch so, dass es Parlament eben. Also in der Regel zum Zeitpunkt der Wahl hinter dem Präsidenten steht aber das kann sich nach ein zwei Jahren auch schon wieder gedreht haben und dann hat man die gegnerische Partei auf einmal dagegen sich und muss die dann immer überzeugen, was ich natürlich auf die Inhalte auswirken muss.
Wäre in Deutschland zum Beispiel auch komplett undenkbar? Ist das schlechter weiss ich nicht. Es hat Fronten und Nachteile wie immer. Es hat zum Beispiel auch den Vorteil was man wirklich durchdrücken will. Müsste man dann schon am Anfang machen. Das ist bei uns nicht so. Bei uns wird am Anfang immer durchgedrückt was unangenehm ist.
Also nach dem regierungswechsel die ersten ein zwei Jahre kommt immer das fast keiner geil findet oder schlecht finden. Steuererhöhungen kommen immer relativ weit nach der Wahl. Mit dem klammerbeutel gepudert wenn man sage ich mal ein halbes Jahr von der Wahl ein gutes halbes Jahr vor einer Wahl die Steuern erhöht dann weiss das nämlich am Wahltag noch jeder beziehungsweise am Wahltag ist immer noch spürbar wie sich das auf den eigenen Geldbeutel auswirkt wenn da drei vier Jahre zwischen liegen.
Weniger jedenfalls weniger! Ja, also von daher. Und dieses? Die sind im Detail natürlich stark unterschiedlich, aber Unter dem Strich also vor allen Dingen was was ich uns verbietet, ist immer diese hochnäsigkeit gegenüber dem wahlmännersystem. Denn was wir haben ist letzten Endes, wenn wir wirklich nur auf die regierungsbildung Schauen!
Nichts anderes! Ich weiss nicht wie viele wahlmänner ist in Amerika gibt aber. Was wir hier veranstalten ist eben ein relativ vergleichbares System. Es ist nur bei uns noch komplizierter und noch schwerer vorhersehbar Zumindest am Wahltag weil ich sag mal so wer hat denn? Tag der letzten Bundestagswahl? Der irgendwie grüne SPD oder FDP gewählt hat.
Wer von denen hat, denn hatten sich im Ernst eine ampelregierung gewünscht. Vermutlich ungefähr so viele von denen die gewählt worden sind, nämlich eigentlich gar keiner. Das war von niemandem das Ziel. Es war nachher das einzige Ergebnis, dass das überhaupt. Bei rauskommen konnte, weil halt die CDU sofort die Segel gestrichen hat, aber da sind jetzt so viele in dieser kurzen Zeitphase die das waren ja vielleicht 14 Tage nach der Wahl wo das klar war.
Das ist entweder das wird oder gar nichts. Und gar nichts ist ehrlich gesagt keine Lösung. Also man muss ja dann irgendwas machen. Man kann nicht einfach sagen als der der gewählt worden ist. Das Ergebnis passt mir nicht. Wir gehen jetzt noch mal. Sorry das hat mit Demokratie dann auch nicht viel zu tun.
So das heisst? Es ist bei uns eigentlich. Ein bisschen Lotterie immer. Und das ist in den USA nicht so. Natürlich weiss man nie aufgrund der weil es eben mehr als Wahlrecht ist und weil einer dann so ein Wahlkreis gewinnt. Und so und da hängt es dann auch manchmal ein.
Ganz ganz wenigen Stimmen nur. Also das ist jetzt auch nicht so, dass es da hundertprozentig vorhersehbar wäre aber Es ist eigentlich absehbarer als bei uns wenn man sich da mal ehrlich macht und deswegen. Nicht immer mit so erhobenem Zeigefinger auf das Böse antiquierte. Wahlmännersystem Denn so weit jetzt sind wir da von nicht und es ist bei uns auch wirklich.
Also wenn man es mal ganz Objektiv sich anguckt dann ist es bei uns nicht transparenter
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